@article{5688,
      note = {*internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht  gemeinsam veranstaltete Konferenz in Mu?nchen :  Tagungsbericht Am 9. und 10. Juli 1992 fand in den Ra?umen  des EPA in Mu?nchen eine Tagung u?ber den Schutz des  geistigen Eigentums in Mittel- und Osteuropa statt; die  Tagung war von der OECD in Paris gemeinsam mit dem  Max-Planck-Institut organisiert worden und stellte die  aktuelle Lage in den La?ndern Bulgarien, CSFR, Ungarn,Polen  und Ruma?nien vor. Zweck des Zusammenkommens war die  gemeinsame Ero?rterung des Schutzes des geistigen Eigentums  durch Regierungsvertreter und Fachleute aus den  OECD-Mitgliedstaaten und den betroffenen La?ndern Mittel-  und Osteuropas, unter Herausarbeitung von Schwerpunkten,  die fu?r die zuku?nftige Ta?tigkeit der Regierungen,  Wirtschaftskreise und zwischenstaatlichen Organisationen  wie die OECD von Bedeutung sind. Auftakt der zweita?gigen  Arbeitstagung war ein Empfang der Teilnehmer durch Frau Dr.  BERGHOFER-WEICHNER, Bayerische Staatsministerin der Justiz,  am Vorabend im Justizpalast in Mu?nchen. Die Tagung wurde  am ersten Sitzungstag durch sechs Vortra?ge ero?ffnet. Als  erster begru?t?e Prof. BEIER, Direktor des  Max-Planck-Instituts in Mu?nchen, die Teilnehmer der  Konferenz, wobei er insbesondere die Anwesenheit von Prof.  CHRZANOWSKI (Marschall des polnischen Sejm) wu?rdigte.  Beier dankte auch Prof. STRAUS und Frau HURLEY fu?r die  Initiative und die schwierige organisatorische Vorbereitung  dieser Konferenz sowie Dr. DIETZ fu?r die fach- und  sprachkundige Erarbeitung der der Konferenz  zugrundeliegenden Studie. Als na?chster sprach Herr  GASSMANN u?ber die Rolle der OECD. Dann sprach Prof.  NIEDERLEITHINGER [s.S. 878-880] und wies auf die Gru?ndung  der sog. Deutschen Stiftung fu?r internationale rechtliche  Zusammenarbeit durch das BMJ hin, die als Schaltstelle fu?r  den Transfer von Know-how auf dem Gebiet des Rechts dienen  soll. Dr. BRAENDLI sprach anschliessend u?ber die Rolle des  EPA im expandierenden Europa [s.S. 881-883]. Zum Abschluss  der Ero?ffnungssitzung sprach Prof. Dr. HAEUSSER u?ber die  Zusammenarbeit des DPA mit den Patenta?mtern mittel- und  osteuropa?ischer La?nder [s.S. 883-885]. Es folgte der  einfu?hrende Vortrag von Dr. DIETZ Protection of  intellectual property in Central and Eastern European  countries: legal situation in Bulgarie, CSFR, Hungary,  Poland and Romania. An der nachfolgenden Diskussion  beteiligten sich Dr. ILIEV, Prof. BOYTHA (ARTISJUS), Dr.  SARAKINOV (JUSAUTOR), Dr. KRIZ, Frau RADULESCU. Am  Nachmittag sprach Prof. SOLTYSINSKI u?ber Technology Joint  Ventures, Lizenzierung and transfer of intellectual  property in Mittel- und Osteuropa. Zum Abschluss des ersten  Konferenztages hielt Herr GUTMANN seinen Vortrag u?ber  biotechnologische Erfindungen, chemische Produkte und  Arzneimittel. Die Konferenz wurde am zweiten Sitzungstag  mit dem Themenkreis Computerprogramme und  Halbleiterprodukte fortgesetzt. Herr OMAN referierte u?ber  das amerikanische Copyright Law und seine Anwendung auf  Computerprogramme und Halbleiterchips. Dr. DIETZ schilderte  anschliessend die Rechtsentwicklung auf dem Gebiet des  Schutzes von Computersoftware in den fu?nf osteuropa?ischen  Staaten. In der na?chsten Arbeitssitzung ging es um das  Thema Schutz von Tonaufnahmen (sound recordings) und um  andere Urheberrechtsfragen. Prof. CORNISH gab einen  Ueberblick u?ber die Entwicklungsstufen des  urheberrechtlichen Schutzes von Tonaufnahmen in Europa.  Prof. BOYTHA erla?uterte die kontinentaleuropa?ische  Entwicklung des Schutzes von Tontra?gern und die Situation  in Ungarn und seinen Nachbarstaaten. Mit einem Ueberblick  u?ber den Stand des Markenrechts in Westeuropa ero?ffnete  Prof. SCHRICKER die Arbeitssitzung zum Thema  Warenzeichenrecht, insbesondere zum Schutz  nichteingetragener Marken. Dr. v. MUEHLENDAHL berichtete  u?ber aktuelle Probleme des Markenrechts auf  internationaler Ebene. Frau Prof. EMINESCU sprach u?ber  Benutzung registrierter Marken und Schutz  nichtregistrierter Marken.},
      author = {Bohnet, Uwe, and Pitz, Johann.},
      url = {http://tind.wipo.int/record/5688},
      title = {Der Schutz des geistigen Eigentums in Mittel[europa] und  Osteuropa : Bericht über eine von der Organisation für  wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und  dem Max-Planck-Institut für ausländisches und* /},
      recid = {5688},
      pages = {1 volume ([45] pages) ;},
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